Kategorie: Bundestag

Gigabitausbau in Plankenfels: Silke Launert freut sich über 300.000 Euro Bundesförderung

Bayreuth/Plankenfels. Eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Plankenfels: Aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Gigabit-Richtlinie 2.0) fließen fast 300.000 Euro Bundesmittel in den Gigabitausbau der Region. Die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert zeigt sich erfreut über diesen wichtigen Schritt für die Digitalisierung des ländlichen Raums: „Das ist ein großartiger […]

Gigabit für Mistelbach: Bund fördert Breitbandausbau mit 250.000 Euro

Bayreuth. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt mit seinem Programm „Gigabit für Deutschland“ den Breitbandausbau in der Gemeinde Mistelbach. Bundestagsabgeordnete Silke Launert freut sich, dass ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 250.000 Euro an die Gemeinde erlassen wurde. Die Bundesregierung übernimmt damit 50 % der Gesamtkosten des Projekts, die sich auf 500.000 Euro belaufen. Ziel […]

Die Ampel-Koalition ist gescheitert – Silke Launert: Vertrauensfrage muss sofort gestellt werden! Neuwahlen dürfen nicht aufgeschoben werden!

Berlin. Zu dem Aus der Ampel-Koalition erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Das meiner Meinung nach schon länger vorbereitete und direkt versandte Statement von Olaf Scholz zeigt deutlich: Er hat offenbar auch hier wieder nach seinem bekannten Schema gehandelt. Erst abwägen, was ihm selbst am meisten nützt, dann tricksen, täuschen und tarnen – und […]

Die Ampel-Koalition ist gescheitert – Silke Launert: Neuwahlen dürfen nicht verzögert werden!

Berlin. Das Aus der Ampel-Koalition ist beschlossene Sache. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Für die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Silke Launert ist klar: Neuwahlen dürfen keinesfalls hinausgezögert werden. Der Kanzler muss die Vertrauensfrage stellen und zwar sofort! „Das meiner Meinung nach schon länger vorbereitete und direkt versandte Statement von Olaf Scholz zeigt deutlich: […]

Steuerentlastungen beschlossen – Anhebung des Grundfreibetrages und Kinderfreibetrages

Berlin. Gute Nachrichten für alle Steuerzahler: Der Bundestag hat mit einem neuen Gesetzespaket Entlastungen bei der Einkommensteuer beschlossen. Der sogenannte Grundfreibetrag, also jener Einkommensanteil, der steuerfrei bleibt, wird rückwirkend zum Beginn des Jahres 2024 erhöht. Darüber hinaus wird der Kinderfreibetrag angehoben. Konkret vorgesehen ist eine Erhöhung des Grundfreibetrags um 180 Euro auf 11.784 Euro. Hierdurch […]

„Sicherheitspaket“ der Ampel-Koalition – Silke Launert: „Nichts anderes als ein Etikettenschwindel“

Berlin. Die Ankündigungen der Ampel-Koalition waren groß: Nichts weniger als Deutschland sicherer machen und die Bevölkerung effektiv vor Terrorismus schützen sollte das sogenannte „Sicherheitspaket“ von SPD, Grüne und FDP. Mitte Oktober war es dann endlich soweit und die Ampel hat ihr Gesetzesvorhaben durch den Bundestag gebracht. Doch es hagelt massive Kritik – von Experten, ganz […]

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – Riskanter Blindflug bei der Krankenhausreform

Berlin. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Die Reform der Ampel gleicht einem riskanten Blindflug. Kein Abgeordneter, der diesem Gesetz zugestimmt hat, kann genau sagen, welche konkreten Folgen die Maßnahmen für die Krankenhäuser haben werden. Das Gesetz wurde […]

„Sicherheitspaket“ der Ampel-Koalition – Silke Launert: „Nichts anderes als ein Etikettenschwindel“

Berlin. Am heutigen Freitag will die Ampel-Koalition das von ihr entworfene „Sicherheitspaket“ beschließen. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikerin Dr. Silke Launert: „Das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Ampel, das sie als Antwort auf die Messerattacke von Solingen auf den Weg bringt, ist nichts anderes als ein Etikettenschwindel. Schon in der Ursprungsfassung war nicht viel an […]

Krankenhausreform der Ampel: Ein riskanter Weg für die Zukunft der Gesundheitsversorgung

Berlin. Mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen hat der Deutsche Bundestag das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verabschiedet. Die Reform, die laut Regierungskoalition die Gesundheitsversorgung in Deutschland verbessern soll, stößt jedoch auf erhebliche Kritik – insbesondere auf Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Silke Launert, Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth, hat sich hierzu klar positioniert und die Pläne der Ampelkoalition als „riskanten Blindflug“ bezeichnet. […]

Für einen bezahlbaren Autoführerschein

Berlin. „Mobilität darf kein Luxus werden!“ So lautet die zentrale Botschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Fraktion setzt sich mit einem von ihr in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag für einen bezahlbaren Autoführerschein ein, um die individuelle Mobilität insbesondere im ländlichen Raum zu sichern. Aktuelle Probleme, wie die stark gestiegenen Führerscheinkosten, die in einigen Regionen bis zu […]