Stadt Goldkronach kämpft für die Zukunft

Goldkronach. Nachdem die Ampel-Regierung Mitte Oktober angekündigt hat, das Bundesprogramm zur Gigabitförderung mit sofortiger Wirkung zu stoppen, herrscht im Goldkronacher Stadtrat fraktionsübergreifend Fassungslosigkeit.

Wie für viele andere Gemeinden im ländlichen Raum ist das ein herber Schlag und bedeutet trotz vieler Vorinvestitionen einen absoluten Planungsstopp des Gigabitausbaus mit Bundesmitteln.

Niemand hätte gedacht, dass eine Regierung mit Beteiligung der FDP, deren großes Wahlversprechen Fortschritt im Bereich der Digitalisierung war, gerade die Abschaffung eines solch zentralen Programms mitträgt, so Bürgermeister Holger Bär. Seiner Meinung nach hinke der Standort Deutschland im globalen Vergleich schon viel zu sehr hinterher.

Auch die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert sieht der Situation besorgt entgegen: „Ich habe Angst, dass wir unsere Zukunft langfristig verspielen wenn die Regierung weiterhin aus unverständlichen Gründen an der falschen Stelle spart!“, erklärte sie Anfang Dezember bei einem Treffen mit Erstem Bürgermeister Holger Bär, einigen Mitgliedern des Stadtrates und dem Geschäftsführer der Breitbandberatung, Bayern Roland Zeltner.

„Die Verlegung der Glasfaserkabel ist keine Investition für die nächsten 10, sondern 50 oder sogar 100 Jahre“, erklärte Roland Zeltner. Die aktuelle Situation ohne neue Richtlinie gleiche jedoch „einer Hängepartie mit offenen Ausgang“. Schon jetzt ist abzusehen, dass der Stopp des Förderungsprogramms das Projekt um mindestens zwei Jahre nach hinten wirft, egal wie schnell eine neue Richtlinie verabschiedet wird. Ob das Ziel, den Breitbandausbau bis 2030 modernisiert zu haben, erreicht werden kann, ist unklar.

Überrumpelt durch den Stopp des Bundesförderprogramms muss nun über das weitere Vorgehen in Goldkronach entschieden werden. Die Nutzung des bayerischen kleineren Förderprogramms steht zur Debatte, würde jedoch bedeuten, dass ein Gigabitausbau nur in kleinen Etappen und nicht für alle Haushalte möglich wäre. Hier müsste dann mit unklarem Zeithorizont nochmals ein Förderprogramm genutzt werden, um letztlich alle Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. In diesem Zusammenhang müssten erneut verschiedene Erschließungsbereiche festgelegt werden und teils neue Straßen mehrfach aufgegraben werden, was Bürgermeister Bär sowie viele andere Mitglieder des Stadtrats von vornherein vermeiden wollten.

Die Gemeinden brauchen dringend Planungssicherheit. Wann kommt eine neue Richtlinie? Wann tritt sie in Kraft? Was beinhaltet sie in Bezug auf Fördersatz und Fördersumme? In wie weit werden Preissteigerungen und die damit verbundene Belastung der Kommunen mit einbezogen? Diese Fragen zu beantworten, liegt nun bei der Ampel-Koalition in Berlin. Die Stadt Goldkronach hat seit vielen Jahren ihre Hausaufgaben zum Thema Breitband gemacht, nun liegt es an der Bundesregierung, für die nötige Planungssicherheit zu sorgen, so der Bürgermeister abschließend.