Franken-Sachsen-Magistrale: Haushaltsausschuss legt die Grundlage für die Finanzierung der nächsten Planungsphasen

Berlin. Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Bezug auf die Franken-Sachsen-Magistrale.

In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss die Grundlage für die Finanzierung der nächsten Planungsphasen gelegt. Mit der Fortführung der Planungen können die jeweils nächsten Verfahrensschritte vorbereitet werden.

Zur Sicherstellung der Finanzierung und der Fortführung der Planungen muss der Etat für das Jahr 2027 einschließlich der zugehörigen Mittel für Bedarfsplanprojekte in 2./3. Lesung im Bundestag in der Ende November stattfindenden Haushaltswoche und im zweiten Durchgang im Bundesrat beschlossen werden. Ausfertigung und Verkündung erfolgen durch den Bundespräsidenten. Das Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2027 geplant.

„Das sind wirklich gute Neuigkeiten, die uns aus dem Haushaltsausschuss erreicht haben und die zeigen: Es geht endlich mal wieder vorwärts!“, so die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert, die sich seit Langem für die Verwirklichung des Ausbaus der Franken-Sachsen-Magistrale einsetzt.