Kategorie: Pressemitteilung

MdB Silke Launert: Drei Kommunen im Landkreis erhalten Fördermittel für den Ausbau von Gigabit-Internet

Bayreuth. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert freut sich sehr über die Zusage des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, dass drei Kommunen in ihrem Wahlkreis Bayreuth Zuwendungsbescheide für die Verbesserung ihrer Internetinfrastruktur erhalten. Das Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in Deutschland richtet sich gezielt an unterversorgte Gebiete und soll die digitale Anbindung in ländlichen Regionen […]

Gigabitausbau in Plankenfels: Silke Launert freut sich über 300.000 Euro Bundesförderung

Bayreuth/Plankenfels. Eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Plankenfels: Aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Gigabit-Richtlinie 2.0) fließen fast 300.000 Euro Bundesmittel in den Gigabitausbau der Region. Die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert zeigt sich erfreut über diesen wichtigen Schritt für die Digitalisierung des ländlichen Raums: „Das ist ein großartiger […]

Gigabit für Mistelbach: Bund fördert Breitbandausbau mit 250.000 Euro

Bayreuth. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt mit seinem Programm „Gigabit für Deutschland“ den Breitbandausbau in der Gemeinde Mistelbach. Bundestagsabgeordnete Silke Launert freut sich, dass ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 250.000 Euro an die Gemeinde erlassen wurde. Die Bundesregierung übernimmt damit 50 % der Gesamtkosten des Projekts, die sich auf 500.000 Euro belaufen. Ziel […]

Die Ampel-Koalition ist gescheitert – Silke Launert: Vertrauensfrage muss sofort gestellt werden! Neuwahlen dürfen nicht aufgeschoben werden!

Berlin. Zu dem Aus der Ampel-Koalition erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Das meiner Meinung nach schon länger vorbereitete und direkt versandte Statement von Olaf Scholz zeigt deutlich: Er hat offenbar auch hier wieder nach seinem bekannten Schema gehandelt. Erst abwägen, was ihm selbst am meisten nützt, dann tricksen, täuschen und tarnen – und […]

Fichtelgebirge größtenteils ungeeignet für Atommüll-Endlager: Erleichterung in der Region

Große Teile des Fichtelgebirges sind laut dem aktuellen Bericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für die Lagerung von hochradioaktivem Atommüll ungeeignet. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert begrüßt die Entscheidung und zeigt Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger: „Das Ergebnis ist ein Schritt in die richtige Richtung für die Menschen im Fichtelgebirge. Die Region ist […]

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – Riskanter Blindflug bei der Krankenhausreform

Berlin. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Die Reform der Ampel gleicht einem riskanten Blindflug. Kein Abgeordneter, der diesem Gesetz zugestimmt hat, kann genau sagen, welche konkreten Folgen die Maßnahmen für die Krankenhäuser haben werden. Das Gesetz wurde […]

„Sicherheitspaket“ der Ampel-Koalition – Silke Launert: „Nichts anderes als ein Etikettenschwindel“

Berlin. Am heutigen Freitag will die Ampel-Koalition das von ihr entworfene „Sicherheitspaket“ beschließen. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikerin Dr. Silke Launert: „Das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Ampel, das sie als Antwort auf die Messerattacke von Solingen auf den Weg bringt, ist nichts anderes als ein Etikettenschwindel. Schon in der Ursprungsfassung war nicht viel an […]

Trotz leichter Verbesserungen bleibt Jahressteuergesetz 2024 mangelhaft – Umsatzsteuerbefreiung für Musik- und Tanzschulen bleibt erhalten

Berlin. Heute hat die Ampelregierung das Jahressteuergesetz 2024 im Finanzausschuss beschlossen. Dazu äußert sich Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Es ist erfreulich, dass wir die Umsatzsteuerfreiheit für Musik- und Tanzunterricht erhalten konnten. Doch das Jahressteuergesetz 2024 ist in vielen Punkten unzureichend. Wir müssen sicherstellen, dass die Rahmenbedingungen für Bildung und Kultur in Deutschland weiter verbessert werden. […]

Debatte zum Sicherheitspaket: Ampel missachtet die Rechte der Opposition aufs Allergröbste

Berlin. In Vorbereitung der Plenardebatte zum Sicherheitspaket ist es heute zu einem einmaligen Vorfall gekommen. Die Ampel-Koalition hat die Anträge der Union nicht zur Abstimmung zugelassen. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikerin Dr. Silke Launert: „Ein unfassbarer Vorgang: Die Ampel missachtet die Rechte der Opposition aufs Allergröbste! Auf unanständige und undemokratische Art und Weise […]

Förderung der Batterietechnik muss fortgesetzt werden

Bayreuth / Berlin. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Silke Launert kann nur mit dem Kopf schütteln: „Der Stopp der Batterietechnikförderung ist für mich unverständlich! Diese Förderung muss unbedingt fortgesetzt werden!“ Sie ist deshalb so betroffen, da sie sich für die Themen ihres Wahlkreises in den Landkreisen Bayreuth und Forchheim stark einsetzt. Und für den ersteren hat das Ende […]