Berlin. Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Freitag den Bundeshaushalt 2021. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Obfrau der Unionsfraktion im Familienausschuss Dr. Silke Launert:
„Die Corona-Krise spiegelt sich auch im Bundeshaushalt 2021 wider: Die Ausgaben für das kommende Jahr liegen bei rund 500 Milliarden Euro und die Nettokreditaufnahme beträgt fast 180 Milliarden Euro. Summen, die wir uns vor einem Jahr noch nicht hätten vorstellen können, die aber notwendig sind, um diese Jahrhundertkrise zu meistern. Eine Ausnahmesituation erfordert auch Ausnahme-Investitionen. Dabei kommt uns zugute, dass wir in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet haben. Nicht selten wurde die Union für ihre restriktive Finanz- und Haushaltspolitik kritisiert. Jetzt offenbart sich jedoch, wie richtig dieser Kurs war. Klar ist aber auch, dass wir zügig wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren müssen.
Mit dem Haushalt 2021 wollen wir auch die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sicherstellen. Hierfür investieren wir zielgerichtet in neue Technologien und die Digitalisierung. So sieht der Haushalt für das Jahr 2021 beispielsweise neun Milliarden Euro für die nationale Wasserstoffstrategie und jeweils zwei Milliarden Euro für die Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz vor.
Darüber hinaus freut es mich auch sehr, dass der Etat für das Bundesfamilienministerium während des parlamentarischen Verfahrens um 885 Millionen Euro aufgestockt wurde. Insgesamt liegt der Etat des Ministeriums nun bei 13,1 Milliarden Euro. Ein starkes Signal an unsere Familien!“