Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

Berlin. Was zuvor als sicher galt, ist nun auch offiziell: Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Mitte Januar wurde Steinmeier von der Bundesversammlung in seinem Amt bestätigt. Er erhielt 1.045 von 1.437 Stimmen. 737 Stimmen waren erforderlich, um gewählt zu werden. Steinmeier setzte sich damit sehr deutlich gegenüber seinen Mitbewerbern durch (Dr. Gerhard Trabert: 96 Stimmen, Prof. Dr. Max Otte: 140 Stimmen; Dr. Stefanie Gebauer: 58 Stimmen). Angesichts der Größe der Bundesversammlung und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurde die Wahl dieses Mal nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes abgehalten, sondern in der Halle des Paul-Löbe-Hauses, wo sich die Ausschusssäle des Bundestages befinden. Nach der Wahl bedankte sich Steinmeier bei den Abgeordneten und Delegierten: „Ich danke für das Vertrauen derer, die mich gewählt haben. Und ich bitte um das Vertrauen derjenigen, die es nicht getan haben.

Sehr deutliche Worte fand Steinmeier in Bezug auf den Russland-Ukraine-Konflikt und sagte in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine! Und suchen Sie einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt!“. Steinmeier machte darüber hinaus klar, dass Deutschland fest an der Seite der Bündnispartner stehe: „Deshalb stehen wir an der Seite der Esten, der Letten und Litauer. Wir stehen gemeinsam mit Polen, Slowaken und Rumänen und allen Bündnispartner. Sie können sich auf uns verlassen.“ Ferner führte Steinmeier aus, dass man zwar viel über die wachsende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen diskutieren könne, nicht diskutieren hingegen könne man, dass wir „inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa“, seien. „Dafür trägt Russland die Verantwortung“, so die unmissverständlichen Worte des Bundespräsidenten.

Des Weiteren appellierte Steinmeier in seiner Rede an die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht zurückzuziehen, sondern Verantwortung zu übernehmen. Dies sei die doppelte Natur der Demokratie. Sie sei Versprechung und Erwartung zugleich: „Demokratie ist eine Zumutung. Und Mut zu machen zu dieser Zumutung – das ist meine Aufgabe,“ so der aktuelle und künftige Bundespräsident.

Hintergrundwissen: Die Bundesversammlung nichtständiges Verfassungsorgan, das eigens zur Wahl des Bundespräsidenten zusammentritt. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und ebenso vielen Delegierten, welche von den Ländern für die Bundesversammlung entsandt werden.