Bundestag stimmt über den Etat des Bundesarbeitsministeriums ab – Silke Launert: „Solides Wirtschaften heißt: Was im Kleinen gilt, muss auch im Großen gelten.“
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales abgestimmt. Hierzu erklärt die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Silke Launert: „Was dieses Land in der Krise braucht, ist eine verlässliche und künftigen Generationen gegenüber verantwortungsvoll handelnde Haushaltspolitik. Für uns von der Union heißt solides Wirtschaften, dass im […]
Bundeshaushalt sieht neue Stellen bei der Bundespolizei vor – Silke Launert hofft auf zeitnahe Realisierung des Vorhabens „neue Einsatzhundertschaft“ am Standort Bayreuth
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag über den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat abgestimmt. Der zugehörige Einzelplan sieht unter anderem eine Aufstockung der Stellen bei der Bundespolizei vor. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert, welche die CSU im Innenausschuss vertritt: „Es hat mich sehr gefreut, dass es gelungen ist, […]
Ausschreibung Wissenschaftspreis 2023
Berlin. Der Deutsche Bundestag lädt ein, sich um den Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages zu bewerben, der 2023 vergeben wird. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Ausgezeichnet werden wissenschaftliche Arbeiten, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zum vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert macht auf die Verleihung des Preises […]
Klares Nein der Union zum Bürgergeld
Berlin. Zu den Plänen der Ampel-Koalition, ein Bürgergeld einzuführen und bereits zuvor weitestgehend auf Sanktionen im Falle des Verstoßes gegen Mitwirkungspflichten zu verzichten, erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Die Ampel-Regierung plant die Einführung eines Bürgergeldes und setzt auf dem Weg dorthin bereits jetzt die Sanktionen bei Verstößen gegen Mitwirkungspflichten weitestgehend aus. Eine eindeutige […]
Etat des Arbeitsministeriums nicht zukunftssicher aufgestellt – Haase/Launert: Bürgergeld auf Kosten der Rentner
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Dr. Silke Launert, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 11: Christian Haase: „Die Themen der fleißigen arbeitenden Bevölkerung und der sozialen Gerechtigkeit sind eigentlich Kernthemen der […]
Bund unterstützt Bayreuth Baroque
Berlin / Bayreuth. Der Bund fördert auch 2022 wieder Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, des Tanzes und Theaters. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten, dass dabei 200.000 Euro für das Bayreuth Baroque Opera Festivals fließen. Als Mitglied des Haushaltsschusses freut sich Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert über diese Entscheidung ihres Ausschusses […]
Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen – Union fordert Freibetrag beim Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum
Berlin. Steigende Baukosten, plötzliche Förderstopps, langwierige Genehmigungsverfahren – für viele Menschen ist es deutlich schwieriger geworden, ein Eigenheim zu erwerben. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich in dem von ihr in dieser Woche vorgestellten Leitantrag für eine stärkere Unterstützung von Bauherren ein. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Der Traum vom Eigenheim ist für viele […]
Kampf gegen Preissteigerungen – Union fordert: Mehr Netto vom Brutto – Energiepauschale auch für Rentner und Studenten
Berlin. Um Bürgerinnen und Bürger stärker von den Preissteigerungen zu entlasten, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Sitzungswoche einen Antrag mit zusätzlichen Maßnahmen vorgelegt. Hierzu erklärt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert: „Ob an der Zapfsäule, an der Supermarktkasse oder bei den Heizkosten: Wir alle bekommen die immensen Preissteigerungen zurzeit schmerzhaft zu spüren. Für uns als […]
Falsches Signal für Klimaschutz: Aus für kleine Wasserkraft verhindern!
Bayreuth. Am 06. April 2022 wurde im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2023 behandelt. Demnach droht die Einspeisevergütung für kleine Wasserkraftanlagen mit einer Leistung von weniger als 500 kW zukünftig zu entfallen. Als einzige erneuerbare Energiequelle soll die Wasserkraft zudem nicht mehr als im öffentlichen Interesse liegend definiert werden. Zahlreiche Betreiber kleiner […]
Bundestagsabgeordnete Silke Launert fordert gesetzliche Erleichterungen für ehrenamtliche Fahrdienste
Bayreuth. Sei es die Fahrt zum Supermarkt, in die Stadt oder zum Arzt – ehrenamtliche Fahrdienste sind gerade auf dem Land für viele Menschen unverzichtbar. Im Hinblick auf die Aufwandsentschädigung für die Ehrenamtlichen gibt es jedoch noch einigen Verbesserungsbedarf. Hierauf wurde die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert kürzlich von dem Vorsitzenden des Bayreuther Vereins „J.A.Z. […]