Silke Launert besuchte die Gemeinde Mistelgau

Mistelgau. „Wir sind jetzt Weinanbaugebiet!“ Mit diesem Scherz begrüßte Bürgermeister Karl Lappe die CSU-Bundestagsabgeordnete Silke Launert, den CSU-Landtagsabgeordneten Franc Dierl, Kreisbäuerin Angelika Seyferth und CSU-Ortsvorsitzenden Heinrich Richter im Rathaus in Mistelgau. Danach kam er gleich auf die Themen zu sprechen, die er seinen Gästen nahebringen wollte. Eines war für ihn der Zensus, der nach der Volkszählung 2022 Bevölkerungs- und Wohnungszahlen für Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und die Allgemeinheit liefert. Silke Launert wollte dazu Details wissen. „Warum eigentlich diese Umfrage? Wir haben doch alle Daten da. Und unsere Daten werden ständig aktualisiert“, so Lappe, der Katja Bayerlein vom Einwohnermeldeamt in Mistelgau dazu holte. Diese zählte auf, welche Daten der Gemeinde zur Verfügung stehen: „Wir haben fast alles. Nur nicht Ausbildung, Beruf oder Einkommen.“ Silke Launert stellte fest: „Zensus ist ja nur geschätzt.“ Und Lappe erwiderte: „Genau. Aber aufgrund dieser Zahlen erhalten wir Schlüsselzuweisungen.“ Silke Launert war überrascht: „Eure Schlüsselzuweisungen werden gekürzt aufgrund von Zensus?“ Der Bürgermeister nickte. Er wünscht sich hier eine Vereinfachung und Verbesserung. Franc Dierl stellte sich ein Tool vor, in dem alle Daten von verschiedenen Stellen zusammengeführt werden. „Das könnte ein Problem mit dem Datenschutz geben“, gab Launert zu bedenken.

Lappe hatte noch einige Landtagsthemen vorbereitet: „Wer frühzeitig seine Hausaufgaben macht, hat jetzt Förderprobleme“, trug er unter anderem vor. Er erklärte, dass bereits in den 1980er Jahren die Ortsteile von Mistelgau kanalisiert worden waren und mit einer Kläranlage verbunden sind. „Wenn wir jetzt in den Abwasserbereich wollen, bekommen wir kein RZWas, weil das so lange zurückliegt“, monierte Lappe. RZWas sind die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben der Sanierung kommunaler Trink- und Abwasseranlagen. „Schließlich haben wir damals etwas für die Umwelt geleistet und frühzeitig mit dem Kanalbau begonnen. Jetzt schauen wir in die Röhre“, stellte der Bürgermeister fest. Außerdem fragte er nach dem Wassercent und erinnerte daran, dass durch die Schaffung von Ausgleichsflächen Bauplätze teurer werden. Zudem sei der Aufwand für die Beantragung von Städtebauförderung und Dorferneuerung sehr hoch. „Könnte man da nicht über eine Investitionspauschale nachdenken? Da könnte eine Gemeinde dann entsprechend investieren“, fragte der Bürgermeister nach. Silke Launert und Franc Dierl nahmen die Anregungen auf und bedankten sich für das offene Gespräch.