Kultur und Bildung in Gefahr: Musikunterricht muss bezahlbar bleiben!

Bayreuth. Anfang September hatte die Bundestagsabgeordnete Silke Launert die Gelegenheit, das Musikstudio Greiner in Bayreuth zu besuchen und sich intensiv mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen, vor denen private Bildungsträger aktuell stehen. Im Fokus des Gesprächs mit Inhaber Joachim Greiner standen die „Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung“ und die Problematik der „Scheinselbstständigkeit“, die insbesondere private Musik- und Tanzschulen betrifft.

Zum Hintergrund: Die Ampel-Koalition hatte einen Kabinettsbeschluss gefasst, welcher für viele dieser Bildungseinrichtungen verheerende Folgen nach sich gezogen hätte. So sah der ursprüngliche Plan von SPD, Grünen und FDP vor, Bildungsleistungen wie Klavier- oder Tanzunterricht, die der bloßen Freizeitgestaltung dienen, künftig der Umsatzsteuer zu unterwerfen. Eine eindeutige Abgrenzung dazu, was zu Freizeitbildung zählt, hatte die Bundesregierung nicht vorgelegt. Silke Launert teilte Joachim Greiners Kritik an der geplanten Änderung und versprach, dieses Thema mit nach Berlin zu nehmen. Mittlerweile ist diese Problematik zum Glück vom Tisch: Der Druck der betroffenen Einrichtungen und der Einsatz von CDU und CSU hat sich ausgezahlt, und an der bestehenden Umsatzsteuerfreiheit von Tanz- oder Musikunterricht wird nichts geändert.

Ein weiteres Thema des Gesprächs vor Ort betraf die Folgen, die sich aus dem sogenannten „Herrenberg-Urteil“ ergeben. In dem Urteil des Bundessozialgerichts geht es um die Problematik der Scheinselbstständigkeit von Lehrerinnen und Lehrern an privaten Bildungseinrichtungen. Seit die Deutsche Rentenversicherung Bund im Jahr 2023 entschied, dass das Urteil allgemeine Gültigkeit haben solle, ist die Arbeit von selbstständigen Dozenten insbesondere an Musikschulen gefährdet. Sollte es nicht mehr möglich sein, dass diese Lehrkräfte flexibel an verschiedenen Schulen als Selbstständige arbeiten, würde dies unweigerlich zu höheren Kosten für den Musikunterricht führen, lautet die vorgebrachte Kritik.

Silke Launert fand diesbezüglich deutliche Worte: „Das Bundessozialministerium muss nach den bisherigen Fachgesprächen, die bislang noch kein Ergebnis geliefert haben, nun endlich tätig werden und durch eine klare Definition des Begriffes „Selbstständigkeit“ Rechtssicherheit schaffen. Eine sinnvolle Regelung ist erforderlich, die es ermöglicht, dass die bisherige Praxis fortgeführt werden kann. Nur so bleibt Musikunterricht für viele Kinder und deren Eltern bezahlbar.“ Launert warnt zudem eindringlich vor den Folgen, falls keine Lösung gefunden wird: „Ich fürchte, dass viele Kinder in Zukunft dann nicht mehr die Chance haben werden, ein Instrument zu erlernen. Dies würde nicht nur den Kindern, sondern der gesamten Gesellschaft einen massiven Verlust bescheren. Unsere kulturelle Vielfalt steht auf dem Spiel.“