Die Ampel-Koalition ist gescheitert – Silke Launert: Neuwahlen dürfen nicht verzögert werden!

Berlin. Das Aus der Ampel-Koalition ist beschlossene Sache. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist gescheitert. Für die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Silke Launert ist klar: Neuwahlen dürfen keinesfalls hinausgezögert werden. Der Kanzler muss die Vertrauensfrage stellen und zwar sofort!

„Das meiner Meinung nach schon länger vorbereitete und direkt versandte Statement von Olaf Scholz zeigt deutlich: Er hat offenbar auch hier wieder nach seinem bekannten Schema gehandelt“, so Launert noch am Tag der Entlassung von Finanzminister Lindner durch den Bundeskanzler. Scholz habe erneut strategisch abgewogen, wie er selbst am meisten profitieren könne, bevor er zur Täuschung und Schuldzuweisung gegriffen habe. „Erst abwägen, was ihm selbst am meisten nützt, dann tricksen, täuschen und tarnen – und am Ende anderen die Schuld in die Schuhe schieben“, führt Launert weiter. aus Für sie sei es unvorstellbar, wie Scholz glauben könne, dass die Öffentlichkeit und politische Partner seine Strategie nicht durchschauen würden. Diese Form des Machtspiels und der medialen Inszenierung führe zu einem klaren Vertrauensverlust: „Zu so jemandem kann ich kein Vertrauen haben und die Union sollte das ebenfalls nicht.“

Die Bayreuther Abgeordnete verweist zudem auf die erheblichen Haushaltsdefizite und offensichtlichen Fehlplanungen der Ampel-Koalition, die in den letzten Monaten immer wieder Schlagzeilen gemacht haben. Vor diesem Hintergrund könne niemand wissen, was am Ende noch alles auftauchen werde. In ihren Augen sind die finanziellen Missstände und die unkalkulierbaren Risiken der Ampel längst zu einer ernsthaften Belastung für das Land geworden. Die Union solle den vorgelegten Haushalt weder absegnen noch mitverantworten, erklärt Launert entschlossen.

Stattdessen fordert die CSU-Abgeordnete sofortige Neuwahlen und eine konsequente Aufarbeitung der Fehler der Ampel-Regierung. „Deutschland braucht gerade in diesen Zeiten eine starke und handlungsfähige Regierung, die sich ihrer Verantwortung für dieses Land und seine Bürgerinnen und Bürger bewusst ist.“