Berlin/Athen. Vom 29. Oktober bis 1. November 2024 besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Griechenland. Ziel der von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Reise war es, sich vor Ort ein Bild von der Migrationssituation an der EU-Außengrenze zu machen. Mit dabei war auch die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert.
Athen: Briefings und Dialoge zur Migrationslage
In Athen angekommen, erhielten die Abgeordneten zunächst ein umfassendes Briefing von Manos Logothetis, dem griechischen Generalsekretär für Migrationspolitik, und Marco Piontek von der Bundespolizei. Im Rahmen der Gespräche wurden die aktuelle Flüchtlingssituation vor Ort, die allgemeine Lage in der östlichen Ägäis und die Herausforderungen der Grenzsicherung thematisiert. Am Abend diskutierte die Delegation mit Prof. Maria Gavouneli vom Hellenic Institute for European and Foreign Policy über menschenrechtliche Aspekte der griechischen Migrationspolitik.
Besuche der Flüchtlingslager auf Kos und Leros
Der zweite Tag führte die Innenpolitiker von CDU und CSU nach Kos, wo sie das geschlossene Flüchtlingslager besichtigten. Gespräche mit Camp-Leiter Ioannis Fragkoulis sowie Vertretern von UNHCR und NGOs boten einen Einblick in die Lebensbedingungen der Flüchtlinge vor Ort. Dionysia Telli, Präsidentin des Gemeinderates von Kos, erläuterte zudem die besonderen Belastungen der Insel durch den hohen Migrationsdruck.
Am folgenden Tag setzte die Delegation ihre Reise nach Leros fort, um das dortige Flüchtlingslager zu besuchen. Dem Gespräch mit dessen Leiterin Filio Kyprizoglou folgte ein Treffen im Hafen von Lakki mit vor Ort stationierten deutschen Polizisten.
„Die Besuche in den Flüchtlingslagern und die Gespräche mit lokalen und deutschen Vertretern haben einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig die europäische Zusammenarbeit für nachhaltige Lösungen in der Migrationspolitik ist. Solange das europäische System so wenig funktioniert wie bis jetzt, ist es jedoch unverzichtbar, dass Deutschland so an seinen Grenzen versucht, die illegale Migration zu stoppen, um das bisher praktizierte Weiterziehen der Flüchtlinge und damit die gesamte Flüchtlingsbewegung zu begrenzen “, Silke Launert zum Abschluss der eindrücklichen Reise.