Berlin. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen dringenden Appell zur Stärkung der deutschen Automobilindustrie und des gesamten Wirtschaftsstandortes Deutschland formuliert. Mit ihrem Antrag „Unsere Automobilindustrie braucht eine Zukunft – Den Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig machen“ reagieren die Unionsparteien auf die alarmierende Lage der Branche, die unter zunehmenden Belastungen leidet.
Die Krise der Automobilindustrie – Ein Rückgrat der deutschen Wirtschaft wankt
Die Automobilindustrie ist seit Jahrzehnten das Herzstück der deutschen Wirtschaft. Hersteller von Fahrzeugen und Motoren bilden mit ihren komplexen Wertschöpfungsketten das Rückgrat zahlreicher mittelständischer Unternehmen, sowohl in Deutschland als auch europaweit. Doch die Zeichen der Krise mehren sich: Die Produktion von Automobilen ist um rund fünf Prozent zurückgegangen, und auch die Absatzzahlen von Elektro- und Verbrennerfahrzeugen befinden sich im freien Fall. Besonders besorgniserregend ist der Rückgang der Neuzulassungen von E-Autos, die im August um ganze 69 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat eingebrochen sind. Auch die Zahl der zugelassenen Verbrenner sank um 28 Prozent.
Kritik an der Ampel-Regierung – Ideologisch verengte Industriepolitik behindert Innovation
Die CDU/CSU sieht eine der zentralen Ursachen der Krise im wirtschafts- und industriepolitischen Kurs der Ampel-Regierung. „Die Bundesregierung fokussiert sich einseitig auf politisch definierte Technologien, ohne die Bedingungen für eine wettbewerbsfähige Gesamtwirtschaft zu schaffen“, kritisiert die Fraktion.
Ein besonders prägnantes Beispiel sei das Förder-Chaos bei der Elektromobilität. Die plötzliche und unvorhersehbare Streichung der Umweltprämie habe den Markt für E-Autos abrupt ausgebremst und die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen zum Erliegen gebracht. Ähnlich chaotisch verhalte sich die Regierung bei der Batterieforschung, was einen schweren Rückschlag für die technologische Souveränität Deutschlands darstelle.
„Diese inkonsistente und kurzfristige Politik sorgt nicht nur für Unsicherheit in der Industrie, sondern gefährdet langfristig auch den Wohlstand und die Arbeitsplätze in unserem Land“, so die CDU/CSU-Fraktion weiter
Forderungen der CDU/CSU – Deutschland muss wettbewerbsfähig bleiben
CDU und CSU setzen sich dafür ein, dass Deutschland ein starker Industriestandort bleibt und fordern entschlossene Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen. „Eine starke Automobilwirtschaft ist der Schlüssel zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wohlstand in Deutschland“, heißt es in dem Antrag der Fraktion. Gleichzeitig müsse die Automobilindustrie in der Lage sein, in den Klimaschutz zu investieren und den Weg zur CO2-Neutralität zu beschreiten. Dazu fordert die Unionsfraktion wettbewerbsfähige Energiepreise, weniger Bürokratie und flexible Arbeitsregelungen. Ein weiteres zentrales Element ist die Reform der Unternehmensbesteuerung, um Deutschland im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten.
Hinweis: Den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den konkreten Forderungen zum Nachlesen finden Sie unter folgendem Link: https://dserver.bundestag.de/btd/20/129/2012963.pdf
0921 – 76430-21
0921 – 76430-22
