Anschläge vereitelt – Silke Launert: „Deutscher Geheimdienst braucht mehr Kompetenzen!“

Berlin. Sind die Kompetenzen des deutschen Geheimdienstes ausreichend? Diese Debatte hat jüngst anlässlich eines geplanten Attentats in Österreich wieder an Fahrt aufgenommen. In letzter Minute konnte in Wien ein Anschlag auf ein Konzert der Musikerin Taylor Swift vereitelt und damit ein Blutbad verhindert werden.

Dieser Fall in Deutschlands Nachbarland legt ein Problem offen, mit welchem die Sicherheitspolitik auch hierzulande konfrontiert ist. Denn Österreich hatte die Hinweise nicht vom eigenen, sondern von ausländischen Geheimdiensten erhalten. Ebenso geschieht es häufig auch in Deutschland. In vielen Fällen erhalten die deutschen Sicherheitsbehörden die lebensrettenden Hinweise aus den USA oder Israel. Zum Beispiel bei der Warnung auf den Anschlag in Hof.

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikerin Dr. Silke Launert fordert vor diesem Hintergrund eine Ausweitung der Möglichkeiten auch des deutschen Geheimdienstes: „So wichtig die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung zweifelsohne ist, müssen wir dennoch auch selbst in der Lage sein, unser Land vor Terroristen zu schützen. Die Kompetenzen unseres deutschen Geheimdienstes müssen daher dringend an die neue Zeit angepasst werden!“

Erforderlich ist aus Sicht der CSU-Politikerin insbesondere die Einführung der Vorratsdatenspeicherung sowie die Einräumung weitreichenderer Befugnisse bei der Telekommunikationsüberwachung. Es könne und dürfe nicht sein, dass jemand, der soeben eine Anleitung zum Bombenbau gesucht habe und im nächsten Augenblick Karten für ein Konzert kaufe, den Sicherheitsbehörden nicht auffalle. „Wir machen uns doch unehrlich, wenn wir auf der einen Seite zu den Amerikanern sagen „Toll, dass ihr uns die Hinweise liefert. Dank euch konnten wir Leben retten!“ und auf der anderen Seite aber sagen „Unsere Behörden dürfen solche Methoden aus rechtlichen Bedenken nicht anwenden“.