Regionalkonferenz der EVP-Fraktion in Thurnau

Thurnau. Anfang Juli fand in Thurnau die Regionalkonferenz der EVP-Fraktion zum Thema „Sicherheit und Migration“ statt. Neben Teilnehmern wie dem oberfränkischen Polizeipräsidenten Armin Schmelzer kamen auch Politikerinnen und Politiker der Unions-Familie aus Europa, Bund und Ländern zusammen, um über aktuelle Herausforderungen und gemeinsame Lösungsansätze zu diskutieren. Die CDU und CSU-Abgeordneten sind Teil der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Zu den Teilnehmern gehörten der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber, Europaabgeordnete Monika Hohlmeier, die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Daniela Ludwig, die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner, die Generaldirektorin für Inneres und Migration der EU-Kommission Beate Gminder, Michael Mallow vom Bayerischen Innenministerium, der sächsische Innenminister Armin Schuster sowie Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert, die das Schlusswort hielt.

In mehreren Diskussionsrunden, die vom Europaabgeordneten Oliver Schenk moderiert wurden, standen die Themen Innere Sicherheit und Migration im Mittelpunkt. Diskutiert wurde unter anderem über das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), eine konsequente Rückführung ausreisepflichtiger Personen sowie die Frage, wie Europa seine gemeinsamen Sicherheitsstrukturen weiter stärken kann. Die Regionalkonferenz zeigte wieder einmal deutlich, wie wichtig der Austausch zwischen der europäischen, bundes-, landes- und kommunalpolitischen Ebene ist.