Berlin. Der Ausbau digitaler Infrastruktur ist eine zentrale Zukunftsaufgabe – gerade für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für gleichwertige Lebensverhältnisse in urbanen wie ländlichen Räumen. Mit der aktuellen Novelle des Telekommunikationsgesetzes wird ein entscheidender Schritt getan, um den Ausbau leistungsfähiger Netze deutlich zu beschleunigen.
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Silke Launert betont: „Schnelles Internet darf keine Frage des Wohnorts sein. Ob für Unternehmen, Schulen oder das tägliche Leben – eine flächendeckend moderne digitale Infrastruktur ist heute unverzichtbar.“
Glasfaser und Mobilfunk: schneller, effizienter, zukunftssicher
Die gesetzliche Änderung stellt klar: Der flächendeckende Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze bis zum Jahr 2030 gilt künftig als „überragendes öffentliches Interesse“. Diese rechtliche Einstufung hat handfeste Auswirkungen – etwa auf Genehmigungsverfahren, Planungsabläufe und Förderstrukturen.
Ziel ist es, den Ausbau nicht nur rechtlich abzusichern, sondern vor allem Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen, damit Investitionen schneller umgesetzt werden können. Für Städte und Gemeinden bedeutet das mehr Planungssicherheit – für Unternehmen im Infrastrukturbereich weniger Bürokratie.
Technologieoffenheit sichert Fortschritt
Ein zentrales Element des Gesetzes ist die Beibehaltung technologieneutraler Rahmenbedingungen. Das bedeutet: Es wird keine einseitige Festlegung auf bestimmte Übertragungswege geben. Stattdessen soll der Wettbewerb um die besten Lösungen weiterhin gefördert und Innovationen nicht durch starre Vorgaben behindert werden.
