Bundestag verabschiedet Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Berlin / Bayreuth. Zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte in der Altenpflege, mehr Hebammen an Kliniken, Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen und stabile Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen: Diese Verbesserungen hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages beschlossen. Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz soll voraussichtlich im Januar 2021 in Kraft treten. Die Vorlage beinhaltet viele neue Regelungen. Die Hauptpunkte: Die gesetzliche […]

Finanzierung gesichert: Bund gibt fast 85 Millionen Euro für Sanierung des Festspielhauses Bayreuth frei

Berlin/Bayreuth. Die Zukunft der Festspiele ist gesichert.  Für die Sanierung des Festspielhauses zahlt der Bund in den nächsten Jahren 84,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung Ende November beschlossen. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert freut sich. Seit Jahren setzt sie sich dafür ein, dass Bund und Länder je die Hälfte […]

Finanzierung gesichert: Bund gibt fast 85 Millionen Euro für Sanierung des Festspielhauses Bayreuth frei

Berlin / Bayreuth. Die Zukunft der Festspiele ist gesichert.  Für die Sanierung des Festspielhauses zahlt der Bund in den nächsten Jahren 84,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag beschlossen. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert freut sich. Seit Jahren setzt sie sich dafür ein, dass Bund und Länder je […]

Bundestag beschließt Übergang der Stasi-Akten ins Bundesarchiv – Einsicht auch in Bayreuth möglich

Berlin / Bayreuth. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten verabschiedet. Die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR werden aus der Verantwortung der Stasi-Unterlagenbehörde in den Zuständigkeitsbereich des Bundesarchivs übergehen. Der Zugang soll weiterhin gewahrt bleiben. Das Gesetz sieht vor, dass die Stasi-Unterlagen […]

Bundestag beschließt Übergang der Stasi-Akten ins Bundesarchiv – Einsicht auch in Bayreuth möglich

Berlin / Bayreuth. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten verabschiedet. Die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR werden aus der Verantwortung der Stasi-Unterlagenbehörde in den Zuständigkeitsbereich des Bundesarchivs übergehen. Der Zugang soll weiterhin gewahrt bleiben. Das Gesetz sieht vor, dass die Stasi-Unterlagen […]

Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Dr. Silke Launert: „Es geht um Handlungsfähigkeit der Exekutive in dieser schwierigen Zeit!“

Berlin. „Wir wollen, dass Deutschland diese Pandemie besiegt.“ Diesem Satz des PGFs der Union stimme ich vollumfänglich zu! Ich sage nicht, dass der erste Entwurf des 3. Infektionsschutzgesetzes juristisch perfekt war! Das war er nicht und deshalb kam es im parlamentarischen Verfahren zu Recht zu zahlreichen Änderungen. Er ist auch nach wie vor mit einigen […]

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 – 270.000 Euro für das Hans-Walter-Wild-Stadion

Berlin / Bayreuth. Das Landesprogramm zum neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 ist aufgestellt. Rund 4,2 Millionen Euro fließen nach Oberfranken. Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert freut sich, dass im Wahlkreis Bayreuth/Forchheim die Erneuerung des Rasenspielfeldes im Hans-Walter-Wild-Stadion in Bayreuth mit 270.000 Euro gefördert wird – die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf 300.000 Euro. Heuer […]

Bundesprogramme „Sozial und Mobil“ und „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“/ Dr. Silke Launert ruft zur Bewerbung auf

Berlin/Bayreuth. Seit Anfang November können sich Akteure aus dem Gesundheits- und Sozialwesen für die Bundesprogramme „Sozial und Mobil“ und „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ des Bundesumweltministeriums bewerben. Darauf weist die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert hin. Das Bundesprogramm „Sozial und Mobil“ unterstützt Organisationen und Unternehmen, die im Gesundheits- und Sozialwesen tätig sind bei der Umstellung ihrer Flotten […]

Beratungstelefon „Frühe Hilfen“: Kinderschutzstelle richtet Telefonsprechstunde für Schwangere, Eltern und Alleinerziehende ein

Berlin / Bayreuth. Der zweite Lockdown macht vielen Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Veranstaltungen sind abgesagt, Angebote und Kurse fallen aus, das soziale Leben ist stark heruntergefahren. Besonders schwer haben es in dieser Zeit auch Schwangere, Eltern und Alleinerziehende, die Unterstützung brauchen aber keine persönliche Beratung in Anspruch nehmen können. Die Stadt will sie nicht […]

Bundestag beschließt die Erhöhung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen verabschiedet. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Familienausschuss Dr. Silke Launert: „Mithilfe des heute beschlossenen Gesetzes stärken und entlasten wir die Betroffenen spürbar. Zentrale Bestandteile des Maßnahmenpakets sind die Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge und die Einführung eines […]